Weiterentwicklung Carsharing-Angebot in Walldorf
Stellungnahme der CDU Fraktion
| Aus der Fraktion
Die Stadt Walldorf hat sich zum Ziel gesetzt, den individuellen Autoverkehr sowie die CO2 Emissionen zu reduzieren. Das Angebot des Carsharings ist dazu ein Baustein - neben vielen anderen Maßnahmen, die der Gemeinderat bisher beschlossen hat.
Stellungnahme der CDU Fraktion
| Aus der Fraktion
RegioWIN ist Geschichte und die vier Stationen von VRN-Nextbike mit 25 Rädern sind beschlossen. Die heutige Vorlage zur Erweiterung auf neun Stationen mit insgesamt 50 Rädern sorgte in unserer Fraktion für eine rege Diskussionen und unterschiedliches Abstimmungsverhalten.
Artikelserie: Leitziele für Klimaneutralität im Jahr 2040 - Teil 3
klimaneutrale Verwaltung bis 2035 (oder früher ...)
| Aus der Fraktion
Im dritten Teil unserer Serie zu den kürzlich beschlossenen Leitzielen für Klimaneutralität 2040 beschäftigen wir uns heute mit der klimaneutralen Verwaltung, also dem Bereich kommunaler Zuständigkeit, dem zweifellos eine entscheidende Vorbildfunktion zukommt.
Der Rhein-Neckar-Kreis hat sich die Klimaneutralität im Jahr 2035 zum Ziel gesetzt, das Land Baden-Württemberg orientiert sich am Jahr 2030. Unter Berücksichtigung unseres bisherigen Engagements hier vor Ort und in Anbetracht der Dringlichkeit des Klimaschutzes ist für die Stadt Walldorf der ambitioniertere frühere Zeitpunkt absolut relevant. Wie in keinem anderen Bereich sind unsere Entscheidungen in Sachen Verwaltung weitestgehend unabhängig zu treffen und vor allem sehr präzise in ihrer Wirkung zu überprüfen.
Stellungnahme der CDU-Fraktion
| Aus der Fraktion
„Die Menschheit muss dem Krieg ein Ende setzen oder der Krieg setzt der Menschheit ein Ende“. Dieses Zitat von John F. Kennedy ist Jahrzehnte alt und mit seinen mahnenden Worten leider brandaktuell. Aus dem Kontext einer globalen Bedrohung für den Weltfrieden mitten im Ost-West-Konflikt trägt dieser Befund bis heute. Erwiesenermaßen war der amerikanische Präsident kein Pazifist, jedoch war er sich der zerstörerischen Gefahr eskalierender Konflikte bewusst, denen es damals wie heute, selbstbewusst und aufrecht zu begegnen gilt.
Kehrmaschinen – Artikel der RNZ
Effizienz & Einsatz der Mittel
| Aus der Fraktion
In dem Artikel der RNZ wurde recht ausführlich über den Ersatz und den Kauf von zwei Kehrmaschinen für den Bauhof der Stadt Walldorf berichtet.
Beide Kehrmaschinen müssen auf Grund ihrer täglichen Einsatzzeiten und hohen Belastungen erneuert werden. Reparaturen werden zunehmend teurer und sind mit längeren Standzeiten verbunden. Das ist im Stadtgebiet auch zunehmend wahrnehmbar.
Artikelserie: Leitziele für Klimaneutralität im Jahr 2040 - Teil 2
Unser Energieversorger, die Stadtwerke Walldorf
| Aus der Fraktion
Heute setzen wir unsere Serie zu den Klimaleitzielen 2040 der Stadt Walldorf fort und wenden uns unserem Energieversorger, den Stadtwerken Walldorf, zu.
Artikelserie: Leitziele für Klimaneutralität im Jahr 2040 - Teil 1
| Aus der Fraktion
Der Gemeinderat hat einstimmig die Leitziele für Klimaneutralität verabschiedet. Über die überaus ambitionierten Vorgaben haben wir bereits berichtet. Da die Materie durchaus komplex ist und eine große Tragweite für die künftige Entwicklung unserer Heimatstadt birgt, möchten wir die einzelnen Bestandteile dieser elf Leitziele in einer Serie kommentieren und mit den Bereichen beginnen, die unserer Meinung nach am ehesten durch kommunales Handeln zu beeinflussen sind.
Erweiterung Waldschule Baubeschluss
Stellungnahme der CDU Fraktion
| Aus der Fraktion
Eine Investition in die Zukunft unserer Kinder – und auch in unsere – für knapp 25 Millionen Euro. Aber eine sehr gute, sinnvolle und zeitgemäße Investition, weil sie in die Bildung und Erziehung unserer Kinder investiert wird. Und wohl dem, der sich so Etwas leisten kann und will. Bildung ist der Motor für den Erhalt und Fortschritt einer Gesellschaft.
RegioWIN 2030 - Reallabor für vernetzte nachhaltige Pendlermobilität
Ausstieg aus dem Projekt - Nach Ausstieg von Wiesloch
| Aus der Fraktion
Wie bereits in der Vorlage ausgeführt, stellte das Leuchtturmprojekt RegioWIN 2030 – Reallabor für vernetzte nachhaltige Pendlermobilität -, für unseren Wirtschaftsraum Wiesloch-Walldorf, den zentralen Faktor -sehr hohes Mobilitätsaufkommen, größtenteils durch den motorisierten Individualverkehr und die damit verbundene starke Belastung- der beiden Städte Wiesloch und Walldorf, durch entsprechende angedachte Maßnahmen zu verringern, dar.
Stellungnahme der CDU Fraktion
| Aus der Fraktion
Zunächst vielen Dank für die sehr anschauliche und informative Vorlage und die prägnante Aufschlüsselung des Begriffs der Verkehrswende in Mobilitäts- und Antreibswende, sowie die Betrachtung der gegenwärtigen Förderbedingungen. Inhaltlich stimmen wir hier größtenteils zu. Ebenso befürworten wir die einzelnen Fördertatbestände.
Leitziele für die Klimaneutralität 2040
Stellungnahme der CDU Fraktion
| Aus der Fraktion
Papiertiger sind eine Spezies, die uns in der kommunalpolitischen Arbeit immer wieder begegnen und alles andere als vom Aussterben bedroht sind. Und so scheiden sich an vielen, größtenteils mit viel Kompetenz und Zeitaufwand erstellten Konzepten und Programmen zumindest bei uns in der Fraktion die Geister. Natürlich ist es unabdingbar, sich Ziele zu setzten und den politischen Willen möglichst verbindlich in Wort und Schrift auszudrücken. Jedoch müssen wir uns immer auch der begrenzten Ressourcen auch in unserer Verwaltung bewusst sein. Mit einem detailreichen Arbeitsprogramm ist noch nichts gewonnen. Dies ist eine grundsätzliche Überlegung unserer Fraktion im Angesicht von so vielen verordneten und selbstauferlegten Konzepten, sodass selbst uns der Überblick über die zugehörigen Arbeitsgruppen verloren zu gehen droht.
Energiesparmaßnahmen - Warmwasser
Stellungnahme der CDU Fraktion
| Aus der Fraktion
Im Angesicht der Energiemangellage war und ist es zweifellos richtig, dass auf kommunaler Ebene Sparmaßnahmen beschlossen und konsequent umgesetzt werden. Auch jetzt, mitten im kalendarischen Winter kann man jedoch, wie in der Vorlage ausgeführt, von einer Entspannung bei der Versorgungslage sprechen.
Grundsätze zur Anmietung von privatem Wohnraum für Geflüchtete
| Aus der Fraktion
In der Verwaltungsvorlage wird zunächst allgemein und sehr anschaulich auf die derzeitigen vorhandenen Vermietungs- und Unterbringungsmöglichkeiten von Flüchtlingen in Walldorf hingewiesen.
Alleine der fürchterliche Krieg in der Ukraine, der durch den Kriegsverbrecher Putin am 24. Februar 2022 begonnen wurde, verursachte bisher schon millionenfache Flüchtlingsströme in verschiedene Länder Europas, darunter auch nach Deutschland.
Raumprogramm des neuen Pflegeheims
Ein Meilenstein der Stadtentwicklung nimmt endlich Gestalt an
| Aus der Fraktion
Unbestritten ist der steigende Bedarf an Pflegeplätzen in Walldorf. Dies ist einfach der Alterspyramide und der besseren medizinischen Versorgung geschuldet.
Ich möchte nicht mehr groß auf die Vorgeschichte eingehen, aber der Platz am Astoria-Kreisel ist eindeutig der Beste und bietet unbestritten viele Vorteile städtebaulich und planungstechnisch.
Stellungnahme der CDU Fraktion
| Aus der Fraktion
Irgendwie ist alles wie immer, aber doch irgendwie anders – viel dramatischer!
Schon seit Jahren geht es dem Wald schlecht, absterbende Bäume, zunehmende Lücken, die Ausbreitung von Neophyten und die seit Jahren nicht mehr vollzogenen regulären Entnahmen von Holz sind leider zur Regel geworden.
Stellungnahme der CDU Fraktion
| Aus der Fraktion
Die hohe Inflation und dabei insbesondere die enormen Kosten für Energie stellen eine große finanzielle Belastung für die gesamte Bevölkerung dar. In diesem Zusammenhang ist es daher nicht unproblematisch, über eine deutliche Erhöhung der Abwassergebühren zu entscheiden.
Änderung der Schulbezirksgrenzen
Stellungnahme der CDU Fraktion
| Aus der Fraktion
Seit Jahren wird in unserer Stadt im Zusammenhang mit der städtebaulichen und demographischen Entwicklung über eine Änderung der Schulbezirksgrenzen beraten und diskutiert.
Grundsteuerreform - unverhältnismäßige Mehrbelastung abwenden
| Aus der Fraktion
Die aktuelle Reform des Grundsteuerwesens geht auf ein Urteil des Bundesverfassungsgerichtes zurück, dass die bisherige Regelung verworfen hatte. Eine Öffnungsklausel ermöglicht es den Bundesländern, die Grundsteuer individuell auszugestalten. Wesentlich dabei ist die neue Bewertungsgrundlage für Grundstücke, wonach künftig die aktuellen Bodenrichtwerte ausschlaggebend sein werden.
Steuergelder für Menstruationsartikel - das muss nicht sein!
Stellungnahme der Fraktion zum Antrag von Bündnis 90/Die Grünen
| Aus der Fraktion
Man kann soziales Gedankengut ins Absurde führen!
Freiflächensolaranlage am Nußlocher Bahnübergang
Stellungnahme der CDU Fraktion
| Aus der Fraktion
Die Walldorfer Solaroffensive zeigt bemerkenswerte Fortschritte. Neben den zuletzt beschlossenen Förderprogrammen für Wohn- und Gewerbeobjekte stehen wir als Stadt Walldorf in doppelter Verantwortung bei der Realisierung entsprechender Photovoltaikprojekte auf Dächern kommunaler Gebäude und von Freiflächen-Photovoltaikanlagen.
Redaktionsstatut der Walldorfer Rundschau
Stellungnahme der CDU Fraktion
| Aus der Fraktion
Ausgelöst durch die Kommunalaufsicht wurde eine Überarbeitung des Redaktionsstatuts auferlegt, wie es im schönsten Beamtendeutsch heißt. Das bedeutet, dass wir einige bestehende Regelungen überarbeiten mussten. Am wichtigsten erscheint uns die klare Trennung zwischen dem amtlichen Teil und dem redaktionellen Teil.
Öffentliche Ladeinfrastruktur in Walldorf
Stellungnahme der CDU Fraktion
| Aus der Fraktion
Wie in der Verwaltungsvorlage bereits ausgeführt, sollte der Ausbau der Ladeinfrastruktur in den nächsten Jahren sukzessive ausgebaut werden.
Geburtstagsgrüße an Dr. Joachim Ullmann
| Aus der Fraktion
Die CDU gratuliert Ihrem Fraktionskollegen Dr. Joachim Ullmann ganz herzlich zum 70. Geburtstag.
Stellungnahme der CDU Fraktion
| Aus der Fraktion
Der Jahresabschluss 2021 unserer Stadtwerke steht nur ansatzweise im Lichte der aktuellen geopolitischen Zusammenhänge, er zeigt eher von fast altbekannten Gewissheiten. Bei glücklicherweise wieder ausgeweiteten Öffnungszeiten der Bäder tragen die Sparten des Versorgungsbetriebes wesentlich zur Kompensation des Defizits bei.
Stellungnahme der CDU Fraktion
| Aus der Fraktion
Im Gegensatz zu der unendlichen Suche nach einem Standort für die Feuerwehr sind wir beim Standort für das Pflegeheim rundum zufrieden - deshalb kann ich meine Stellungnahme auch kurz fassen.