CDU Stadtverband Walldorf

Fraktionsnews

Aktuelle Artikel aus der Fraktion

Trinkbrunnen im öffentlichen Raum

Stellungnahme der CDU Fraktion

| Aus der Fraktion

Auch wenn die Bundesregierung im Sommer beschlossen hat, dass Trinkwasser aus dem Leitungsnetz an möglichst vielen öffentlichen Orten frei verfügbar sein sollte, bedarf es zuvor einer eingehenden Prüfung der dafür gebotenen Dringlichkeit der Maßnahmen.

  |   Uwe Lindner

Redaktionsstatut der Walldorfer Rundschau

Stellungnahme der CDU Fraktion

| Aus der Fraktion

Ausgelöst durch die Kommunalaufsicht wurde eine Überarbeitung des Redaktionsstatuts auferlegt, wie es im schönsten Beamtendeutsch heißt. Das bedeutet, dass wir einige bestehende Regelungen überarbeiten mussten. Am wichtigsten erscheint uns die klare Trennung zwischen dem amtlichen Teil und dem redaktionellen Teil. 

Einführung VRN Nextbike

Stellungnahme der CDU Fraktion

| Aus der Fraktion

Sehr geehrter Herr Bürgermeister, werte Kolleginnen und Kollegen,

innerhalb unserer kommunalen Überlegungen zur Weiterentwicklung der Nahmobilität in unserer Umgebung spielt das Projekt RegioWin eine wesentliche Rolle. Umso mehr bedauern wir es als CDU-Fraktion, nach dem Ausstieg eines Partners den Projektbaustein der autonomen Shuttles nicht weiter als förderwürdig berücksichtigt zu wissen.
 

  |   Matthias Pütz für die CDU Fraktion Walldorf

Fortführung sozialer Angebote

Stellungnahme der CDU Fraktion

| Aus der Fraktion

Vorab ein herzlicher Dank an Frau Schuppe und ihr Team für die Zusammenstellung der Unterlagen – vorab so viel: Wir stimmen der Fortführung der sozialen Angebote zu, alle Beteiligten machen hervorragende Arbeit und dafür danken wir ausdrücklich.

  |   Jutta Stempfle-Stelzer

Errichtung von Sozialwohnungen in Modulbauweise

| Aus der Fraktion

Bei den Vorberatungen im TUPV wurde uns plausibel dargestellt, dass im Vorgriff des Bauvorhabens „Wilhelmsberg“ für die kurzfristige Unterbringung der von Starkregen betroffenen Menschen, für die Anschlussunterbringung von Ukrainern und, wie man der Presse entnehmen konnte, zunehmend wieder für die Aufnahme von Asylanten aus Syrien und Afghanistan, der städtische Wohnungsbestand momentan zu wenig Puffer hat, um kurzfristig Wohnraum für diese Personengruppen zur Verfügung stellen zu können.

Zwischenbericht zur Haushaltslage

Stellungnahme der CDU Fraktion

| Aus der Fraktion

Die zu leistenden Rückzahlungen von über 90 Millionen Euro an unseren größten Gewerbesteuerzahler sind Warnschuss und Bestätigung für unsere kommunale Haushaltsplanung zugleich. Wir können erleichtert sein, dass das laufende Haushaltsjahr trotz dieser enormen außergewöhnlichen Verpflichtung wohl plangemäß abzuschließen sein wird. Uneingeschränkt kann die Stadt Walldorf das vorgesehene Leistungsniveau im Rahmen der geplanten Ausgaben einhalten.

  |   Mathias Pütz

Fortführung und Erweiterung der Photovoltaikoffensive

Stellungnahme der CDU Fraktion

| Aus der Fraktion

Völlig zurecht steht die Photovoltaikoffensive ganz oben auf der städtischen Agenda. Der Zuspruch zum jüngst beschlossenen Förderprogramm ist enorm, sucht es doch tatsächlich landauf landab seinesgleichen.

  |   Mathias Pütz

Öffentliche Ladeinfrastruktur in Walldorf

Stellungnahme der CDU Fraktion

| Aus der Fraktion

Wie in der Verwaltungsvorlage bereits ausgeführt, sollte der Ausbau der Ladeinfrastruktur in den nächsten Jahren sukzessive ausgebaut werden.

 

  |   Uwe Lindner
Mehr

1. Stellungnahme zur Nachtragshaushaltssatzung 2022

| Aus der Fraktion

Die wirtschaftlichen Unsicherheiten, Umwälzungen und Risiken der letzten Jahre gehen auch an der Stadt Walldorf bzw. den heimischen Unternehmen nicht spurlos vorüber. In Anbetracht der Verteilung des Gewerbesteueraufkommens betrifft dieser Befund zusammen mit unserem größten Steuerzahler auch die Finanzen der Stadt.

  |   Mathias Pütz

Geburtstagsgrüße an Dr. Joachim Ullmann

der CDU Fraktion

| Aus der Fraktion

Die CDU gratuliert Ihrem Fraktionskollegen Dr. Joachim Ullmann ganz herzlich zum 70. Geburtstag.

  |   Dr. Gerhard Baldes

Förderprogramm Erdwärmepumpen

| Aus der Fraktion

Wir haben uns ja bereits Ende Mai uneingeschränkt für ein Förderprogramm „Erdwärmepumpen“ ausgesprochen (siehe: Erdwärmepumpen). Herr Brecht und Herr Horny hatten ja im Vorfeld bereits die Förderszenarien vorgestellt und die Rahmenbedingungen aufgezeigt.

Überplanmäßige Mittel für den Weihnachtsmarkt 2022

Stellungnahme der CDU Fraktion

| Aus der Fraktion

Auch wenn es schwer fällt, sich bei den momentanen Temperaturen sich mit dem Weihnachtsmarkt zu befassen, müssen bereits jetzt die Vorbereitungen für den Weihnachtsmarkt getroffen und Verträge geschlossen werden, damit 2022 ein Weihnachtsmarkt stattfinden kann. 

Jahresabschluss Stadtwerke

Stellungnahme der CDU Fraktion

| Aus der Fraktion

Der Jahresabschluss 2021 unserer Stadtwerke steht nur ansatzweise im Lichte der aktuellen geopolitischen Zusammenhänge, er zeigt eher von fast altbekannten Gewissheiten. Bei glücklicherweise wieder ausgeweiteten Öffnungszeiten der Bäder tragen die Sparten des Versorgungsbetriebes wesentlich zur Kompensation des Defizits bei.

  |   Mathias Pütz

Standort Pflegeheim

Stellungnahme der CDU Fraktion

| Aus der Fraktion

Im Gegensatz zu der unendlichen Suche nach einem Standort für die Feuerwehr sind wir beim Standort für das Pflegeheim rundum zufrieden - deshalb kann ich meine Stellungnahme auch kurz fassen.
 

Aktuelle Presseartikel zu Fraktionsthemen