Offizielle Übergabe des erweiterten Schulzentrums
| Aus der Fraktion
Mit Verzögerung wurde Anfang August in einer kleinen Feierstunde das umgebaute und erweiterte Schulzentrum von Bürgermeister Matthias Renschler den Rektoren der Realschule und dem neuen Rektor des Gymnasiums offiziell übergeben.
Stellungnahme "Windkraft" in Walldorf
| Aus der Fraktion
Windkraft-Potentialflächen; Flächenmeldung Regionalverband; ÖGRS 25.07.2023 in Walldorf,
Stellungnahme zum Bericht der Stadt Walldorf.
Verabschiedung Jutta Stempfle-Stelzer
Stellungnahme der CDU Fraktion
| Aus der Fraktion
Mit dem heutigen Ausscheiden unserer geschätzten Kollegin Stempfle-Stelzer aus unserem Gremium blicken wir auf vier Jahre einer gelungenen Zusammenarbeit zurück. Jutta Stempfle-Stelzer hatte es 2019 als Quereinsteigerin in die Kommunalpolitik auf Anhieb in den Gemeinderat geschafft. In ihrer Mitgliedschaft war auch eine gewisse Kontinuität begründet, zumal Ihre beiden Vorgänger auf dem Rektorenposten der Schillerschule, die Kollegen Manfred Helm und Werner Sauer, viele Jahre lang die Geschicke Walldorfs mit geprägt haben.
Stellungnahme der CDU Fraktion
| Aus der Fraktion
Mit der Entscheidung für die Weiterentwicklung der Waldschule in der mittlerweile beschlossenen Form, bekennen wir uns auch zum Erhalt des städtebaulich relevanten Gebäudeensembles. Damit einher gehen auch gebäudetechnische Überlegungen und Sachzwänge für den Bestand. Wollen wir bei der aus terminlichen Gründen zwingend zu beschließenden Heizungssanierung eine Entscheidung herbeiführen, so stoßen wir an die Grenzen des rechtlich Zulässigen oder des technisch Machbaren bzw. Gewollten.
Gebiet mit angespanntem Wohnungsmarkt
Stellungnahme der CDU Fraktion zum Antrag der SPD
| Aus der Fraktion
Zum Thema Aktualisierung der Verordnung der Landesregierung zur Bestimmung der Gebiete mit angespanntem Wohnungsmarkt nach §201a des BauGBvom 19. Juli 2022 beraten wir heute über einen Antrag der SPD-Fraktion, obwohl wir somit - wie die Vorlage ausführt - auch wieder unseren eigenen Antrag aus dem vergangenen Jahr in Erinnerung rufen. Damals wurde unserem Anliegen insofern entsprochen, als dass die Verwaltung ihre größtenteils Sicht auf die Neuregelungen in dem und rund um das Baulandmobilierungsgesetz dargelegt hat.
| Aus der Fraktion
Mit der im letzten Jahr erstellten Entwurfsplanung für die Erweiterung der Waldschule ist es auch für unsere Fraktion zwingend erforderlich, den umgebenden Wald der Waldschule und die erweiterte Schule selbst einem Bebauungsplan zuzuführen, da bisher dafür keine Regelung getroffen worden war.
Stellungnahme der CDU Fraktion
| Aus der Fraktion
Mit dem vorliegenden Bericht erhalten wir einen umfassenden Katalog über die sozialen Leistungen in unserer Stadt sowie einen präzisen Überblick über gesellschaftliche Tendenzen und Problemfelder. Der Bericht an sich, vor allem aber das dahinter stehende haupt- und ehrenamtliche Engagement verdienen eine besondere Würdigung und ausdrückliches Lob.
Dank an Helfer des Spargelmarktes
| Aus der Fraktion
Der beliebte Spargelmarkt ist vorüber, und wir möchten den vielen Helfern, vor und hinter der Bühne, vor und hinter den Ständen, danken, die zum Gelingen beigetragen haben. Unser spezieller Dank gilt diesmal den Mitarbeitern des Bauhofs, die meist unbeachtet den vielen Müll und die Hinterlassenschaften des Abends aufräumten, damit am nächsten Tag wieder gefeiert werden konnte.
Artikelserie: Leitziele für Klimaneutralität im Jahr 2040 - Teil 5
| Aus der Fraktion
Zwei der kommunalen Klimaleitziele betreffen die Felder des Verkehrs und der Gesellschaft. Unbestritten ist, dass die Stadt Walldorf, gerade innerorts, von viel Verkehr betroffen ist. Dem gilt es in der Tat aus ökologischen, vor allem aber auch aus Gründen von Verkehrssicherheit und Aufenthaltsqualität entgegenzuwirken.
Stellungnahme der CDU Fraktion
| Aus der Fraktion
In den Coronajahren 2020 und 2021 musste sich unsere Bevölkerung hauptsächlich vor der Pandemie schützen. Positiv war jedoch, dass uns dieser Coronazustand zwangsläufig aber auch vor Straftätern und den hieraus resultierenden Straftaten schützten. Obwohl die Straftaten in Baden-Württemberg im Jahr 2022 wieder angestiegen waren, ist dennoch die Gesamtstraftatenbilanz um 4,1 Prozent niedriger als im Jahr 2019, also niedriger als vor der Pandemie. Dies darf man schon als eine positive Entwicklung bezeichnen.
innoWeft – Ermächtigung des Bürgermeisters
bei zustimmungspflichtigen Beschlüssen der Gesellschafterversammlung
| Aus der Fraktion
Die Innowerft ist ein Technologie- und Gründerzentrum und wird von der SAP und der Stadt Walldorf mit jeweils 42,5 % finanziert und bietet Start-ups Unterstützung und ein umfassendes Coaching von der Idee bis zur Marktreife an. Die Innowerft ist eine Stiftung und an den Start-ups beteiligt und somit auch an einem möglichen wirtschaftlichen Erfolg im Falle des Verkaufs eines Unternehmens beteiligt.
Schulbericht und Änderung der Schulbezirksgrenzen
Stellungnahme der CDU Fraktion
| Aus der Fraktion
Zu unserem städtischen Selbstverständnis gehört auch das Bekenntnis zu einem umfassenden Spektrum aller Schularten vor Ort in Verbindung mit einer fortwährenden Wahlfreiheit zwischen Halb- und Ganztragesbetrieb. Hierfür hat die CDU-Fraktion jahrelang gekämpft. Obgleich wir als Schulträger kein finanzielles Engagement im Bereich Bildung scheuen, sind auch wir nicht vor den überlagernden Problemstellungen auf diesem Feld gefeit.
Vergabekriterien Kommunaler Wohnraum
Stellungnahme der CDU Fraktion
| Aus der Fraktion
die Vergabe Kommunalen Wohnraumes stellt für die Stadt Walldorf ein wesentliches Element sozialer Fürsorge da. Nicht von ungefähr ist die Anzahl der städtischen Wohnungen in den vergangenen Jahren auf nun deutlich über 300 angewachsen, Tendenz weiter steigend. Bei unbestritten hoher Nachfrage und akutem Bedarf, ist es unabdingbar, unseren Eigenbetrieb Wohnungswirtschaft möglichst professionell und wirtschaftlich zu führen. Dies sehen wir rundum als gewährleistet an und erachten diese Tatsache auch als Voraussetzung für die Erarbeitung der heute zu beschließenden aktualisierten Vergabekriterien.
Artikelserie: Leitziele für Klimaneutralität im Jahr 2040 - Teil 4
| Aus der Fraktion
Insbesondere weil die öffentliche Debatte der letzten Wochen stark von der Zukunft der Energieversorgung der privaten Haushalte geprägt ist und sich der Gemeinderat mit den Klimaleitzielen 2040 beschäftigt, wollen wir uns in unserer Artikelserie mit der Strom- und Wärmeerzeugung befassen.
Stellungnahme der CDU-Fraktion
| Aus der Fraktion
„Die Menschheit muss dem Krieg ein Ende setzen oder der Krieg setzt der Menschheit ein Ende“. Dieses Zitat von John F. Kennedy ist Jahrzehnte alt und mit seinen mahnenden Worten leider brandaktuell. Aus dem Kontext einer globalen Bedrohung für den Weltfrieden mitten im Ost-West-Konflikt trägt dieser Befund bis heute. Erwiesenermaßen war der amerikanische Präsident kein Pazifist, jedoch war er sich der zerstörerischen Gefahr eskalierender Konflikte bewusst, denen es damals wie heute, selbstbewusst und aufrecht zu begegnen gilt.
Leitziele für die Klimaneutralität 2040
Stellungnahme der CDU Fraktion
| Aus der Fraktion
Papiertiger sind eine Spezies, die uns in der kommunalpolitischen Arbeit immer wieder begegnen und alles andere als vom Aussterben bedroht sind. Und so scheiden sich an vielen, größtenteils mit viel Kompetenz und Zeitaufwand erstellten Konzepten und Programmen zumindest bei uns in der Fraktion die Geister. Natürlich ist es unabdingbar, sich Ziele zu setzten und den politischen Willen möglichst verbindlich in Wort und Schrift auszudrücken. Jedoch müssen wir uns immer auch der begrenzten Ressourcen auch in unserer Verwaltung bewusst sein. Mit einem detailreichen Arbeitsprogramm ist noch nichts gewonnen. Dies ist eine grundsätzliche Überlegung unserer Fraktion im Angesicht von so vielen verordneten und selbstauferlegten Konzepten, sodass selbst uns der Überblick über die zugehörigen Arbeitsgruppen verloren zu gehen droht.
Grundsteuerreform - unverhältnismäßige Mehrbelastung abwenden
| Aus der Fraktion
Die aktuelle Reform des Grundsteuerwesens geht auf ein Urteil des Bundesverfassungsgerichtes zurück, dass die bisherige Regelung verworfen hatte. Eine Öffnungsklausel ermöglicht es den Bundesländern, die Grundsteuer individuell auszugestalten. Wesentlich dabei ist die neue Bewertungsgrundlage für Grundstücke, wonach künftig die aktuellen Bodenrichtwerte ausschlaggebend sein werden.
Redaktionsstatut der Walldorfer Rundschau
Stellungnahme der CDU Fraktion
| Aus der Fraktion
Ausgelöst durch die Kommunalaufsicht wurde eine Überarbeitung des Redaktionsstatuts auferlegt, wie es im schönsten Beamtendeutsch heißt. Das bedeutet, dass wir einige bestehende Regelungen überarbeiten mussten. Am wichtigsten erscheint uns die klare Trennung zwischen dem amtlichen Teil und dem redaktionellen Teil.
Öffentliche Ladeinfrastruktur in Walldorf
Stellungnahme der CDU Fraktion
| Aus der Fraktion
Wie in der Verwaltungsvorlage bereits ausgeführt, sollte der Ausbau der Ladeinfrastruktur in den nächsten Jahren sukzessive ausgebaut werden.
Geburtstagsgrüße an Dr. Joachim Ullmann
| Aus der Fraktion
Die CDU gratuliert Ihrem Fraktionskollegen Dr. Joachim Ullmann ganz herzlich zum 70. Geburtstag.
Stellungnahme der CDU Fraktion
| Aus der Fraktion
Der Jahresabschluss 2021 unserer Stadtwerke steht nur ansatzweise im Lichte der aktuellen geopolitischen Zusammenhänge, er zeigt eher von fast altbekannten Gewissheiten. Bei glücklicherweise wieder ausgeweiteten Öffnungszeiten der Bäder tragen die Sparten des Versorgungsbetriebes wesentlich zur Kompensation des Defizits bei.
Stellungnahme der CDU Fraktion
| Aus der Fraktion
Im Gegensatz zu der unendlichen Suche nach einem Standort für die Feuerwehr sind wir beim Standort für das Pflegeheim rundum zufrieden - deshalb kann ich meine Stellungnahme auch kurz fassen.