Sanierungskonzept Gemeindestraßen (SPD-Antrag)

STELLUNGNAHME DER CDU-FRAKTION

23.05.2021, 07:24 Uhr | Mathias Pütz

Wir stimmen der Intention des Antrages zu und würden eine externe Vergabe der Befahrung und Auswertung der Ergebnisse zu.

Sehr geehrter Herr Steinmann, werte Kolleginnen und Kollegen,
in Walldorf tut sich viel. Gegenwärtig und in der Vergangenheit. Es ist nicht nur eine subjektive Einschätzung, dass die rege Bautätigkeit in unserer Stadt auch stets Auswirkungen auf die Infrastruktur der Gemeindestraßen hatte und hat. Die Vielzahl der öffentlichen und privaten Projekte zuzüglich der Vorhaben unserer Stadtwerke führt auch zu einer beträchtlichen Anzahl an Baustellen auf unseren innerstädtischen Straßen. Einerseits hinterlassen diese Eingriffe natürlich Spuren in der Beschaffenheit, anderseits führen sie auch dazu, dass im Sinne der Argumentation unserer Verwaltung ein konsequenter Zeitplan in der Sanierung der Straßen nicht ohne Einschränkungen zu erstellen ist. Gleichwohl erkennen wir an, dass eine Bestandserfassung in Verbindung mit einer schwerpunktmäßigen Sanierungsreihenfolge grundsätzlich zu unterstützen ist. Unsere Fraktion sieht den Aufwand eines solchen umfassenden Konzeptes durchaus kritisch, zumal wir die Einschätzung der Stadtverwaltung im Hinblick auf die flexiblen Anforderungen der Straßenunterhaltung sowie die personellen Kapazitäten des Fachdienstes Tiefbau uneingeschränkt teilen. Dort, wo augenscheinlich Sanierungsbedarf besteht, sollte jedoch auch nicht nur im Interesse von Rad- und Autofahrern, sondern auch im Sinne der Anwohner eine zuverlässige Prognose abgegeben ein werden. Das Wissen aus der letzten Befahrung der innerstädtischen Straßen würde auf diese Weise auch aktualisiert und für die Öffentlichkeit aufbereitet. Insofern stimmen wir der Intention des Antrages zu und würden eine externe Vergabe der Befahrung und Auswertung der Ergebnisse zu. Hierin sehen wir einen wesentlichen Erkenntnisgewinn auf der Höhe der Zeit und einen vertretbaren, allerdings noch zu beziffernden finanziellen Aufwand in Verbindung mit der Schonung der eigenen Personalressourcen.