CDU Stadtverband Walldorf

Mitgliederversammlung der CDU Walldorf

Artikel in der Walldorfer Rundschau 2021 Nr. 48 Seite 13.

Motivbild Walldorfer Rundschau Nr. 48 / 2021 | Foto: Dr. Clemens KrieselMotivbild Walldorfer Rundschau Nr. 48 / 2021 | Foto: Dr. Clemens Kriesel

Am 25. November lud die CDU Walldorf zur Mitgliederversamm- lung in die Walldorfer Gastst├Ątte ÔÇ×Zum L├ÂwenÔÇť ein. Unter einem  strengen Hygienekonzept konnte die Veranstaltung durchgef├╝hrt  werden. F├╝r diejenigen, die nicht anwesend sein konnten, bestand  die M├Âglichkeit, sich digital dazuzuschalten. Wir haben uns beson- ders dar├╝ber gefreut, dass neben unserer Landtagsabgeordneten  Christiane Staab auch der Bundestagsabgeordnete Moritz Oppelt  teilnehmen konnte. Sein Bericht aus dem Bundestag umfasste zahl- reiche Themen, wie beispielsweise die Lage an der belarussisch-pol- nischen Grenze. Hier wurde deutlich gemacht, dass der Druck auf  Machthaber Lukaschenko weiter hochgehalten werden m├╝sse und  Deutschland den polnischen Grenzsch├╝tzern weiter den R├╝cken  st├Ąrken m├╝sse. Weiter m├╝ssten aber auch innerhalb der Europ├Ą- ischen Union L├Âsungen f├╝r die Menschen gefunden werden, die  konkret in Not seien. Ein weiteres Thema war selbstverst├Ąndlich die  Corona-Lage in Deutschland. Oppelt f├╝hrte noch einmal aus, dass  die Situation nochmal dramatischer und die Krankenh├Ąuser am  Rande des Kollapses seien. Er sprach sich daf├╝r aus, die pandemi- sche Notlage weiterzuf├╝hren. Als dritter Punkt wurde die Mitglie- derbefragung zur Wahl eines neuen CDU-Bundesvorsitzenden von  Moritz Oppelt aufgef├╝hrt. Dieser Prozess k├Ânne die Partei wiederenger zusammenf├╝hren. Mit einem Schmunzeln f├╝gte er hinzu,  dass leider kein Kandidat aus Baden-W├╝rttemberg dabei sei. Die Mitgliederbefragung sowie die Lage der Partei nach der Bun- destagswahl waren Thema des zweiten gro├čen Tagesordnungs- punkts. Die Runde war sich bez├╝glich der Vorsitzendenwahl einig,  dass die Partei geschlossen hinter dem neuen Vorsitzenden stehen  m├╝sse ÔÇô egal, wer gew├Ąhlt w├╝rde. Dabei wurden Argumente des  F├╝r und Wider bez├╝glich der Kandidaten ausgetauscht. Dar├╝ber  hinaus m├╝sste die Bundestagswahl nun abgehakt und sich auf  die kommenden Aufgaben konzentriert werden. Es st├╝nden im  n├Ąchsten Jahr Landtagswahlen an, die es zu gewinnen gelte. Denn  die Oppositionsarbeit im Bund m├╝sse in Zusammenarbeit mit den  L├Ąndern gemacht werden. Der dritte Tagesordnungspunkt war der Bericht aus dem Landtag  von Christiane Staab MdL. Staab bedankte sich noch einmal f├╝r  den Einsatz im Landtagswahlkampf. Nach der Wahl seien die  neuen Fraktionsmitglieder in den Koalitionsverhandlungen sofort  mitgenommen worden. Der Koalitionsvertrag trage eine klare  schwarze Handschrift. Auf das Thema Klimaschutz bezugneh- mend sagte Staab, dass das Prinzip der Freiwilligkeit an manchen  Stellen nicht zum notwendigen Erfolg gef├╝hrt habe und man so  ├╝ber vereinzelte Pflichtma├čnahmen im Kampf gegen den Klima- wandel nachdenken m├╝sse. Hierf├╝r hat die CDU-Landtagsfraktion  ein Klimapapier mit konkreten L├Âsungsans├Ątzen erarbeitet. In  diesem geht es auch um die Zukunft der Mobilit├Ąt mit dem Fokus  auf Wasserstoff und synthetischen Kraftstoffen. Neben dem Klima- schutz ist auch das Thema Bauen und Wohnen von gro├čer Bedeu- tung. Ein Bau- und Wohnministerium wurde eingerichtet, zudem  leitet Christiane Staab den Ausschuss f├╝r Landesentwicklung und  Wohnen. Nach Bund und Land waren die Mitglieder auch auf den Bericht aus  der Walldorfer Gemeinderatsfraktion von Mathias P├╝tz gespannt.  Es ging unter anderem um die Umsetzung des Baulandmobilisie- rungsgesetzes, Kindergartengeb├╝hren in Walldorf, Bel├Ąstigungen  an der Neuen Sozialen Mitte und viele weitere Themen, die bis  Weihnachten noch im Raum stehen. Hierbei geht es auch um die  Verpflegung an den Schulen und den damit verbundenen Verga- beprozessen, die Walldorfer Rundschau sowie die F├Ârderung von  Brennstoffzellen und das Feuerwehrhaus. Zu allen Themenberei- chen wurde unter den Mitgliedern angeregt diskutiert. Unter dem Punkt ÔÇ×VerschiedenesÔÇť gab unser Vorsitzender Dr. Cle- mens Kriesel bekannt, dass er den Kreisvorstand darum gebeten  habe, einen Arbeitskreis zum Thema ÔÇ×k├╝nstliche IntelligenzÔÇť unter  seiner Leitung zu gr├╝nden. Der Vorschlag stie├č bei den Mitglie- dern auf Zustimmung und Andreas Staab signalisierte bereits seine  Bereitschaft, an dem Arbeitskreis mitarbeiten zu wollen. Des Wei- teren wohnte der Mitgliederversammlung erstmals unser Neumit- glied Markus Viol bei. Herzlich willkommen in der CDU Walldorf!