CDU Stadtverband Walldorf

Stellungnahme zum Beteiligungsbericht 2022

Artikel in der Walldorfer Rundschau 2024 Nr. 39 auf Seite 19.

Die Walldorfer Rundschau Nr. 39 / 2024 wird gelesen | Foto: Dr. Clemens KrieselDie Walldorfer Rundschau Nr. 39 / 2024 wird gelesen | Foto: Dr. Clemens Kriesel

Die Ausführungen unserer Fraktion zu diesem Tagesordungs- punkt betreffen weniger die Zahlen und Fakten zu den einzelnen Beteiligungen als vielmehr den Bericht in Gänze. Die Vorlage aller zusammengetragenen Daten ist für uns als Ratsmitglieder wie auch für die Öffentlichkeit gleichwohl obligatorisch wie auch informativ. Insbesondere die Auflistung der Beteiligungen und Mitgliedschaf- ten unserer Stadt stellt sich sehr interessant dar. Ebenso gilt dies für die Organisationsstruktur ebendieser. Fast ausschließlich alle Beteiligungen werden unterfüttert durch Beschlüsse des Gemeinderates zum Beitritt oder Verbleib in ein- zelnen Vereinen. Laufende Beteiligungen werden regelmäßig hier im Gremium thematisiert. An der Transparenz des Berichtes gibt es insofern keine Beanstandungen. Kritik an einer etwaigen Praxis, Aufgaben der Stadtverwaltung oder Zuständigkeit des Gemein- derates auszulagern, können wir insofern entgegnen, dass dies hauptsächlich dann erfolgt, wenn es für die Arbeitsweise oder Beschlussfähigkeit einen Mehrwert bedeutet. Etliche Entscheidun- gen müssen direkt in städtischen Beteiligungen gefällt werden, ist doch der Gemeinderat rein zeitlich gar nicht in der Lage, immer flexibel zu agieren. Grundsatzbeschlüsse des Gemeinderats werden dabei natürlich beachtet. Besondere Aufmerksamkeit möchten wir im Zusammenhang mit dem Beteiligungsbericht übrigens unserem Zweckverband Abwas- ser schenken. Dort wird in erheblichen Umfang zusammen mit Leimen, Sandhausen und Nußloch in Umweltschutz und tech- nologischen Fortschritt investiert. Informationen hierüber sind medial leider spärlich. Wir werben also für die Lektüre hierüber im Beteiligungsbericht. Den Bericht selbst nehmen wir zur Kenntnis. Mathias Pütz, CDU-Fraktion