Wie  bereits in der Vorlage ausgeführt, stellte das Leuchtturmprojekt RegioWIN 2030 – Reallabor für vernetzte nachhaltige Pendlermobilität -, für unseren Wirtschaftsraum  Wiesloch-Walldorf,   den zentralen Faktor -sehr hohes Mobilitätsaufkommen, größtenteils durch den motorisierten Individualverkehr und die damit verbundene starke Belastung- der beiden Städte Wiesloch und Walldorf, durch  entsprechende angedachte Maßnahmen zu verringern, dar.

Der Bahnhof Walldorf-Wiesloch mit vielen Mobilitätsalternativen: Bus, E-Scooter, Taxi, etc. | Foto: Dr. Clemens Kriesel

Gerade unsere Verwaltung, im speziellen unser Stadtbaumeister Herr Tisch, der Zweckverband MetropolPark Wiesloch-Walldorf, aber auch der Gemeinderat hatten sich mehrfach  und mit viel Engagement  bereits in mehreren Sitzungen diesem Themenbereich angenommen.

Um eine entsprechende Förderung vom Land zu erhalten, hatten sich beide Städte dem Wettbewerbsverfahren gestellt und auch eine Zuschlagserteilung erhalten.

Unter anderem sollten Pendlerverkehre nachhaltig koordiniert, Forschungs-und Entwicklungsmaßnahmen  mit Mobilitätsstationen und Ladeinfrastruktur  auf  beiden Gemarkungen Wiesloch-Walldorf entwickelt werden um Praxiserfahrungen in für die Fläche  zu gewinnen.

Ohne nochmals detailliert auf die Einzelmaßnahmen einzugehen, sollten die anzugehenden Gesamtmaßnahmen dazu führen, eine klimafreundliche Mobilität insgesamt zu erreichen.

Die Tatsache, dass für beide Kommunen zum Projekt eine gedeckelte Beteiligung von je 517.000 Euro vorsah um letztendlich ein Fördervolumen von ca. 12 Mio Euro erreichen zu können, war größtenteils der Anreiz  beider Städte sich diesem Wettbewerb zu stellen.

Durch die zwischenzeitlich bekannt gewordenen Veränderungen in der Projektstruktur mit dem Entfall und Umbau von Projektbausteinen ist das aufgeführte Fördervolumen nicht mehr zu erreichen.  Hinzu kommen die noch nicht geregelte Kostenstruktur und die Kostenrisiken die auf beide Städte in  unbekannter Höhe zukommen würden.

Bereits im Vorfeld hatte die Stadt Wiesloch signalisiert aus dem gemeinsamen Projekt auszusteigen und dies in ihrer letzten Gemeinderatssitzung so beschlossen.

Es war ja gerade der Charm für beide Städte und den MetropolPark Wiesloch-Walldorf,   die Pendlermobilität in eine klimafreundliche Mobilität in unseren beiden Kommunen neu zu denken und zu lenken.  Alleine macht es für unsere Kommune  keinen Sinn  weiter an diesem Projekt festzuhalten.

Die CDU-Fraktion spricht sich ebenfalls für einen Ausstieg aus dem Projekt aus.

Wir als CDU-Fraktion halten es aber dennoch für sinnvoll, den bereits eingesetzten Betrag für zukünftige noch zu beschließende, klimafreundliche Mittel oder auch Mobilität einzusetzen.