CDU Stadtverband Walldorf

Energiesparmaßnahmen - Warmwasser

Stellungnahme der CDU Fraktion

Im Angesicht der Energiemangellage war und ist es zweifellos richtig, dass auf kommunaler Ebene Sparmaßnahmen beschlossen und konsequent umgesetzt werden. Auch jetzt, mitten im kalendarischen Winter kann man jedoch, wie in der Vorlage ausgeführt, von einer Entspannung bei der Versorgungslage sprechen.

Motivbild Warmwasser | Foto: CDU Deutschlands/ButzmannMotivbild Warmwasser | Foto: CDU Deutschlands/Butzmann

Auf enorm hohem Preisniveau trägt auch staatliche Unterstützung dazu bei, Stromverbrauch und Heizen für Privathaushalte und Unternehmen erst finanziell darstellbar zu machen, obgleich dennoch allein schon kostenbedingt ein Sparzwang entsteht. Öffentliche Gebäude tragen wesentlich zur Verbrauchssituation bei. Insofern ist es unabdingbar, dass auch die Stadt Walldorf Einsparungen im Ressourcenverbrauch aufrecht erhält, gleichwohl sich die Stadt einen Normalbetrieb monetär leisten könnte. Erst die Einsparungen von nationaler Tragweite in Verbindung mit einem Bewusstsein für den Ernst der Lage haben uns in die vergleichsweise komfortable Lage gebracht, heute mit der Bereitstellung von Warmwasser in den Sportstätten über die Rücknahme eines Teils des Einsparkataloges zu entscheiden. Bedauerlich ist gleichzeitig, dass nicht alle Kommunen einen so entschiedenen Kurs eingeschlagen hatten, was das teilweise Unverständnis für unsere Linie hier vor Ort durchaus genährt hat.
Die Einschätzung zur Bedeutung der räumlichen Voraussetzungen für den Breitensport teilen wir in der Fraktion uneingeschränkt. Insbesondere im Nachgang zu Pandemie bedingten Einschränkungen muss uns daran gelegen sein, gemeinschaftliche Aktivitäten nach Kräften zu fördern und auf die Bedürfnisse der Bevölkerung, in diesem Fall die der Nutzerinnen und Nutzer der Sportstätten einzugehen. In diesem Zusammenhang bedanken wir uns für die Solidarität in der zurückliegenden Zeit ohne Warmwasser.
Für die Bewertung des Spielraumes für die Rücknahme der Sparmaßnahmen ist für uns eine fachliche Expertise mitentscheidend. Zum einen beziehen wir uns auf die Einschätzung der Bundesnetzagentur, die zwar nicht mehr von einer Gasmangellage in diesem Jahr ausgeht, durchaus aber weiter die Bedeutung des Gassparens anmahnt, zum anderen auch auf mahnende Stimmen wie die der Vorsitzenden der so genannten Wirtschaftweisen Monika Grimm, die konsequentes Sparten auch weiterhin, gerade im Hinblick auf das nächste Jahr für wichtig hält, zumal unser Land in den letzten kälteren Tagen bereits deutlich hinter die selbst gesetzten Sparziele zurückgefallen ist. Diesbezüglich ist die Vorlage mit Stand von vor zwei Wochen nicht aktuell.
Würden alle öffentlichen Gebäude in den Normalbetrieb zurückkehren, wäre an den heutigen Beschluss nicht zu denken.
Da die Versorgung lebenswichtiger Einrichtungen und privater Haushalte für unsere Fraktion die mit Abstand oberste Priorität darstellt, haben wir die heutige Entscheidung umfassend und kontrovers diskutiert, liegt in ihr einerseits ein nachweislicher Mehrverbrauch, aber auch eine gewisse Symbolik begründet. Sowohl das wichtige Bekenntnis zu unseren Sportlern und Vereinen, als auch ggf. die nicht unproblematische Botschaft einer trügerischen Entwarnung. Insofern fällt unser Votum, auch in Erwartung um eine Mehrheit im Sinne des Beschlussvorschlages gemischt aus. Eine Rücknahme dieses Elementes der Einsparungen zum jetzigen Zeitpunkt mitten in der kalten Jahreszeit wird nicht unkritisch gesehen. Dennoch erkennen wir die Bedeutung für die heute teilweise auch hier vertretenen Vereine an und freuen uns natürlich auch über die möglichst rege Nutzung unserer Sportstätten.