CDU Stadtverband Walldorf

Einführung VRN Nextbike

Stellungnahme der CDU Fraktion

Sehr geehrter Herr Bürgermeister, werte Kolleginnen und Kollegen,

innerhalb unserer kommunalen Überlegungen zur Weiterentwicklung der Nahmobilität in unserer Umgebung spielt das Projekt RegioWin eine wesentliche Rolle. Umso mehr bedauern wir es als CDU-Fraktion, nach dem Ausstieg eines Partners den Projektbaustein der autonomen Shuttles nicht weiter als förderwürdig berücksichtigt zu wissen.
 

Foto | Dr. Clemens KrieselFoto | Dr. Clemens Kriesel

Im Hinblick auf die Relevanz von VRN Nextbike für das Gesamtvorhaben wurde in unserer Fraktion auch bei grundsätzlicher Zustimmung durchaus kontrovers und kritisch diskutiert. Wir sehen diesen Baustein des „kleinräumigen Mobilitätsangebotes“ (wie ihn die Verwaltung in der Vorlage bezeichnet) auf jeden Fall im zwingenden Zusammenhang mit der bereits laufenden Beteiligung der SAP, im Weiteren jedoch auch mit der Förderwürdigkeit des Gesamtprojektes im Sinne der gestellten Anträge und der Einbindung der Stadt Wiesloch in VRN Nextbike. Neben den entstehenden Kosten hinterfragen wir auch die Relevanz und das Potential der Inanspruchnahme von VRN Nextbike bei anfänglich vier zu errichtenden Standorten.
Die kritische Bewertung der zeitlichen Zwänge und Fristen seitens der Verwaltung teilen wir zwar, jedoch wiegt für uns das einheitliche Vorgehen mit unserem Hauptprojektpartner Wiesloch schwerer. Die volle und in Folge auch effektivere Bewertung von VRN Nextbike ist ohnehin nur bei einer gemäß der Ursprungsplanung erfolgenden Entfaltung des Systems zu gewährleisten. Insofern hoffen wir auf eine möglichst zügige Bearbeitung der Förderanträge auf Landesebene und eine dann folgende Umsetzung aller Projektbausteine gemäß der bisherigen Beschlusslage. Die CDU-Fraktion lehnt den Beschlussvorschlag ab.

Vielen Dank.
Freundliche Grüße

Mathias Pütz

Stadt Walldorf
Gemeinderat
Heidelberger Straße 70a
69190 Walldorf
Mathias.Puetz@gemeinderat.walldorf.de