Sehr geehrte Frau Bürgermeisterin, werte Kolleginnen und
Kollegen,
mit dem vorliegenden Bündel an Beschlüssen schaffen wir die
Grundlage für die Berechnung der Abwassergebühren für das
kommende Jahr.
Fast schon traditionell verzichten wir auf den Ausgleich der Kostenunterdeckung beim Schmutzwasser und gleichen das Defizit beim Niederschlagswasser nur teilweise aus. Die Vorlage spricht hier zu Recht von Gebührenkonstanz, wir sehen dieses Vorgehen in Anbetracht unserer komfortablen Haushaltslage als Teil eines bürger- und verbraucherfreundlichen Gesamtpaketes mit grundsätzlich niedrigen Abgaben und Belastungen.
Die Kostendeckung von 90 % halten wir in Anbetracht kommunalrechtlicher Notwendigkeiten natürlich ein. Des Öfteren haben wir in diesem Zusammenhang in diesem Gremium auch schon über realistische Kosten im Sinne einer Gebührentransparenz gesprochen. Anstatt dem Endverbraucher diese zur Bewusstseinsbildung aufzuerlegen ist es wichtig, die Gebührenzurückhaltung in Walldorf einerseits zu betonen, andererseits aber auch klarzustellen, wie aufwendig die mit diesen Finanzmitteln bewerkstelligten Aufgaben sind.
Vom Kanalnetz bis hin zur Kläranlage ist der technische Aufwand
immens. Wichtig ist die Prognose der Zweckverbandsumlage in den
nächsten Jahren. Insbesondere der Betrieb der Kläranlage nach
modernsten Anforderungen ist äußerst anspruchsvoll und ist jeden Euro im Interesse der Gewässerqualität wert und verdient mehr Erwähnung.
Die beschriebenen Investitionen sind bereits in vollem Gange und verschlingen Millionen. Das gilt es besonders deshalb zu bedenken, weil letztlich auch die Kreditfinanzierung des Zweckverbandes natürlich gebührenrelevant ist und bei zukünftig womöglich höheren Zinsen verstärkt zu berücksichtigen ist. Da die Rhein-Neckar-Zeitung im Walldorfer Teil nicht über den Zweckverband mit Sitz in Leimen bzw. Sandhausen berichtet, regen wir bei durchaus interessanten Themen und Vorgängen eine regelmäßige Veröffentlichung im redaktionellen Teil der Walldorfer Rundschau an.
Alles in allem loben wir als CDU-Fraktion die Genauigkeit der Gebührenkalkulation, die Rückschlüsse auf die maßvolle Gebührenfestsetzung und stimmen dem Beschlussvorschlag in
allen Teilpunkten zu.
Vielen Dank.
Für die CDU-Fraktion
Mathias Pütz
