CDU Stadtverband Walldorf

Stellungnahme Beteiligungsbericht 2017

Neues aus der Fraktion

Sehr geehrte Frau Bürgermeisterin, werte Kolleginnen und Kollegen,
mit dem Beteiligungsbericht 2017 veröffentlicht die Stadt Walldorf in
klar strukturierter Art und Weise den Verlauf und den Status diverser
Engagements im letzten Jahr. 
Die Verpflichtung zur Transparenz und
zur Informationsweitergabe in diesem Bereich wird erfüllt.
Ordnungsgemäße Geschäftsverläufe bei der wesentlichen Beteiligung
an den Stadtwerken können wir ebenso bescheinigen wie die
vorschriftsmäßige Zusammenstellung des gesamten Berichtes.
Interessanter als das reine Zahlenwerk ist jedoch, wie in den
vergangenen Jahren, die Vielfalt der Einrichtungen und Initiativen, an
denen die Stadt Walldorf maßgeblich mitwirkt. Unsere Beteiligungen
stehen für wirtschaftliche Investitionen im Interesse unserer
Bevölkerung wie bei den Stadtwerken oder der Innowerft, soziale und
kulturelle Institutionen wie das Hospiz oder die Musikschule, aber
ebenso für Einrichtungen der infrastrukturellen Daseinsvorsorge wie
dem Abwasserverband oder die Wasserversorgung. Letzteres ist zwar
eine selbstverständliche und originär kommunale Aufgabe,
andererseits aber auch deshalb an dieser Stelle erwähnenswert, weil
hierbei Umweltschutz und verantwortungsvoller Umgang mit
Ressourcen so betrieben werden, wie es nur hohe und höchste
technische Standards und Verfahren zulassen. Zudem werden
politische Schwerpunktsetzungen der letzten Jahre und Jahrzehnte
widergespiegelt; beispielsweise mit der Beteiligung an der
Energieberatung KLIBA oder dem Zweckverband Metropolpark am
Bahnhof zusammen mit Wiesloch.
 
Dieser Bericht steht somit insgesamt auch für die Summe der
Anforderungen an unsere Kommune, wie auch für die teilweise
Übererfüllung unserer Pflichtaufgaben. Ebenso lassen sich
ökonomische und soziale Problemstellungen wie der
Fachkräftemangel bei Pflegekräften beispielsweise im Hospiz oder
notwendige Weichenstellungen beim sich verändernden Energiemarkt
ablesen. Für die Erstellung danken wir als CDU-Fraktion Herrn Maier
und dem Fachbereich Finanzen ausdrücklich, nehmen ihn
zustimmend zur Kenntnis und befürworten die Weiterführung und
wenn nötig und/oder möglich die Intensivierung der kommunalen
Engagements.
Vielen Dank.
 
Für die CDU-Fraktion
Mathias Pütz