die diesen Punkt betreffenden Ausführungen unserer Fraktion betreffen weniger die Zahlen und Fakten zu den einzelnen Beteiligungen als vielmehr den Bericht in Gänze. Die Vorlage aller zusammengetragenen Daten ist für uns als Ratsmitglieder wider auch für die Öffentlichkeit gleichwohl obligatorisch wie auch informativ. Insbesondere die Auflistung der Beteiligungen und Mitgliedschaften unserer Stadt stellt sich sehr interessant dar. Ebenso gilt dies für die Organisationsstruktur ebendieser.

Bildschirmabgriff aus den Gemeinderatsunterlagen der Stadt Walldorf - Beteiligungen in 2022

Fast ausschließlich alle Beteiligungen werden unterfüttert durch Beschlüsse des Gemeinderates zum Beitritt oder Verbleib in einzelnen Vereinen. Laufende Beteiligungen werden regelmäßig hier im Gremium thematisiert. An der Transparenz des Berichtes gibt es in sofern keine Beanstandungen. Kritik an einer etwaigen Praxis, Aufgaben der Stadtverwaltung oder Zuständigkeit des Gemeinderates auszulagern können wir insofern begegnen, als das dies hauptsächlich dann erfolgt, wenn es für Arbeitsweise oder Beschlussfähigkeit einen Mehrwert bedeutet. Etliche Entscheidungen müssen direkt in städtischen Beteiligungen gefällt werden, ist doch der Gemeinderat rein zeitlich gar nicht in der Lage, immer flexibel zu agieren. Grundsatzbeschlüsse und die regelmäßige Bewertung der Legitimation von Kompetenzübertragungen natürlich unbenommen.

Besondere Aufmerksamkeit möchten wir im Zusammenhang mit dem Beteiligungsbericht übrigens unserem Zweckverband Abwasser schenken. Dort wird in erheblichen Umfang zusammen mit Leimen, Sandhausen und Nußloch in Umweltschutz und technologischen Fortschritt investiert. Informationen hierüber sind medial leider spärlich und die allgemeine Bekanntheit limitiert. Wir werben also für die Lektüre hierüber im Beteiligungsbericht und darüber hinaus. Den Bericht in Gänze nehmend wir zur Kenntnis.

Unterlagen im Ratsinfosystem: Dokumente Vorgang VL-237/2024