CDU Stadtverband Walldorf

Stellungnahme Antrag zum Stand der Digitalisierung

Aus der CDU Fraktion

Zunächst vielen Dank an die Verwaltung, insbesondere an Herrn Dudler, für die zügige Behandlung unseres Antrages zum Stand der Digitalisierung in Walldorf. Die enthaltenen Fragen beantwortet die Vorlage zufriedenstellend. Der beigefügte Sachstandsbericht ist unserer Auffassung nach ein wesentliches Dokument. In den Grundaussagen stimmen wir als CDU-Fraktion mit den Verfassern überein, dass weiterhin das Rathaus eine Anlaufstelle mit sozialem Charakter belieben soll und auch, dass beim der schrittweisen, dynamischen Umsetzung digitaler Angebote Qualität vor Schnelligkeit geht, bestes Beispiel ist die Einführung des Online-Mängelmelders.

Motivbild Digitalisierung der Verwaltung | Foto: Christiane Lang - Grafik: UBGMotivbild Digitalisierung der Verwaltung | Foto: Christiane Lang - Grafik: UBG

Gleichzeitig wird deutlich, wie wesentlich fachliche Kompetenz und Anpassungsbereitschaft innerhalb der Belegschaft sind. Nicht von ungefähr kommt den so genannten Digitallotsen eine besondere Bedeutung zu. Es empfiehlt sich, mehrere davon unter den Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter zu wissen. Ebenso wird deutlich, wie defizitär die Umsetzung und wie deutlich die Verfehlung der Fristen des Online-Zugangsgesetzes sind. 2022 ist nach digitalen Maßstäben lange vorüber und die Entwicklung bleibt nicht stehen. Natürlich ist die Zuständigkeit des Landes von der der Kommune zu trennen, jedoch wäre uns gerade mit der hier beschriebenen interkommunalen Kooperation ein -zumindest grober- interkommunaler Vergleich wichtig. Da der kompetente Fachdienst um Herrn Dudler viele Bereiche von der internen Kommunikation bis hin zur Betreuung der Außenstellen abdeckt, wissen wir um die Vielseitigkeit und Versiertheit der Abteilung, jedoch nicht, inwieweit vielleicht doch externe und interne Hürden wesentliche Digitalisierungsschritte erschweren.

Eine Fortschreibung des Berichts, bzw. eine regelmäßige Information wäre uns gemäß der bekundeten Absicht der Verwaltung sehr wichtig, insbesondere im Hinblick auf technische Möglichkeiten und rechtliche Spielräume wie beim Konflikt zwischen Datenschutz und der Nutzung sozialer Medien oder der Option digitaler Beglaubigungen etc.. E-Akte, digitale Förderantrags- und digitale Bauantragsstellung sind wichtige Bausteine für eine moderne Verwaltung mit möglichst wenigen Medienbrüchen.

Auch, wenn unsere Fraktion nicht zu den Digitalpionieren gehört, ist uns die Zukunftsgewandtheit unserer Verwaltung eine definitive Priorität und für unsere wohlhabende Stadt zugleich Pflichtaufgabe. Die Papierlastigkeit der Verwaltung gilt es weiterhin zu minimieren. Auch bei zahlreichen Vorlagen, so auch dieser, begegnen uns zu unserer Verwunderung eingescannte Dokumente. Das ginge meistens bestimmt auch digital, auch im Sinne einer Barrierefreiheit für beispielsweise seheingeschränkte Leserinnen und Leser.

Den Bericht nehmen wir dankend zur Kenntnis und sehen weiteren Entwicklungsschritten gerne entgegen.

Vielen Dank.
 


 

Unterlagen: