„TTIP – Chance oder Risiko?“ – Informationen und ein Schlagabtausch der Argumente

Dr. Stephan Harbarth, MdB
Dr. Stephan Harbarth, MdB
Der Raum war mit über 50 Zuhörern voll besucht – trotz sommerlicher Hitze und eines Schlagabtauschs von Pro und Contra heizte die Stimmung zu keinem Zeitpunkt unangenehm auf, was nicht nur an den gut klimatisierten Räumlichkeiten im Sickinger Hof lag. Das Interesse an Informationen aus erster Hand und die faire Auseinandersetzung einer Vielzahl trefflicher Argumente stand jederzeit bei Allen im Vordergrund. 

So lässt sich die erste Veranstaltung der „Walldorfer Gespräche“, zu dem der CDU Stadtverband Walldorf eingeladen hatte, zusammenfassen. Nachdem der Vorsitzende Michael Reuter die Gäste begrüßt und die Veranstaltungsreihe „Walldorfer Gespräche“ vorgestellt hatte, versorgte der Bundestagsabgeordnete Dr. Stephan Harbarth in einem vierzigminütigen Vortrag die aufmerksamen Zuhörer mit Informationen zum  beabsichtigten Freihandelsabkommen TTIP und dem aktuellen Stand der Positionen, dessen 10. Verhandlungsrunde diese Woche begann. Zweck von Freihandelsabkommen, von denen Deutschland schon viele geschlossen habe, sei es, Zölle abzubauen und den Handel und den Wettbewerb zu stärken. Wesentlich sei, dass nicht die internationale Perspektive überhandnehme, sondern auch die nationalen Standards bewahrt würden. Es ließe sich jedoch keinesfalls vereinfacht sagen, die USA hätten niedrigere Standards als Europa. Dabei betonte der Bundestagsabgeordnete immer wieder, dass ein solches Freihandelsabkommen nicht durch eine überstarke Wirtschaftsmacht USA der Europäischen Union übergestülpt werde, sondern auf gleicher Augenhöhe verhandelt werde und wegen der erforderlichen Zustimmung der EU-Mitgliedstaaten, sowie der Ratifizierung durch das EU-Parlament und in Deutschland durch Bundestag und Bundesrat auch demokratisch legitimiert sei. Mit vielen Beispielen zeigte Dr. Harbarth das Interesse Europas und insbesondere der Exportnation Deutschland an einem solchen Abkommen auf und erläuterte ebenso anschaulich die geplanten Inhalte. So manchem Schlagwort der öffentlichen Diskussion wie dem „Chlorhühnchen“ oder den „erdrückenden Schadensersatzklagen vor einer Investor-Staat-Schiedsgerichtbarkeit“ konnte er so die vielfach geschürten Ängste nehmen, ohne aber die Risiken zu verniedlichen. Hier werde noch nach Lösungen gesucht. 

In den sich anschließenden Diskussionsrunden wurden aus den verschiedensten Perspektiven eine Vielzahl von Argumenten ausgetauscht, sorgfältig formulierte Fragen vorgetragen und ebenso sachlich auch beantwortet. 


Nach über zwei Stunden war klar, dass angesichts der andauernden Verhandlungen und der unterschiedlichsten Positionen eine abschließende Bewertung von Pro und Contra, von Chancen und Risiken eines solchen Freihandelsabkommens noch gar nicht möglich ist. Wichtig ist es, sich zu informieren und über die Abgeordneten in Bundestag und Europaparlament Bedenken aufzuzeigen. Auch die CDU Walldorf wird das Thema „TTIP“ und seine Verhandlungsrunden weiter begleiten und hierzu ggf. auch Anträge in Gremien wie Landes- oder Bundesparteitag einbringen. Für die Zuhörer fasste Dr. Harbarth abschließend den Abend zusammen: „Es ist nichts verhandelt, bis alles verhandelt ist“. 

 

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