Fiskalisch bedingte Krisensitzungen und Haushaltssperren mussten schon lange nicht mehr aus dem Werkzeugkasten der Kommunalpolitik hervorgeholt werden. Auch jetzt nicht. Beträchtliche und unerwartete Gewerbesteuerrückzahlungen konnten in der jüngeren Vergangenheit genauso verschmerzt werden wie der diesjährige drastische Rückgang des Gewerbesteuervolumens durch reduzierte Vorauszahlungen.

Die jahrzehntelange umsichtige und konservative Haushaltspolitik hat unter unserem Kämmerer Boris Maier eine zusätzliche Risikobewertung erfahren. Zusammen mit dem Fokus auf stete Liquidität sind wir sowohl in der Lage, den laufenden Betrieb ohne Einschränkungen fortzusetzen, als auch wesentliche Projekte städtebaulicher Tragweite in Beschlüsse und konkrete Maßnahmen umzusetzen. Dem zu Grunde liegt die berechtigte Einschätzung einer vorübergehenden Einnahmekorrektur wie auch das Bekenntnis zu einer weiterhin soliden Anlage- und Liquiditätsplanung in Verbindung mit einer prosperierenden wirtschaftlichen Entwicklung und entsprechend attraktiven auch durch die Kommune festgelegten Standortbedingungen. Ebenso wissen wir um die finale Abrechnung der Gewerbesteuer am Jahresende. Gegenstand des heutigen Beschlusses ist lediglich die Thematik der Vorauszahlungen. Dem Nachtragshaushalt stimmen wir auch mit den zusätzlichen Details zu und bedanken uns ebenso für die frühzeitige Information über diese besondere Situation.

Vielen Dank.
 

Unterlagen und weitere Informationen:

• Bericht der Stadt
• Unterlagen zur Gemeinderatssitzung vom 11. Juni 2024