Corona-Demonstrationen in Walldorf

Stellungnahme der CDU

So mögen wir die Walldorfer Drehscheibe - ohne Corona-Demonstration | Foto: Dr. Clemens Kriesel
So mögen wir die Walldorfer Drehscheibe - ohne Corona-Demonstration | Foto: Dr. Clemens Kriesel
Wir leben aktuell in schwierigen Zeiten. Die Corona-Pandemie hat Deutschland wohl vor die größte Herausforderung seit langem gestellt. Ein Durchatmen ist noch lange nicht in Sicht.
 

Gerade deshalb ist es wichtig, dass wir auf die Wissenschaftler und Virologen, aber auch auf die Politik hören.

Eine Sache ist klar: Panikmache ist der falsche Weg, Nachlässigkeit und ein
Verleugnen des Virus allerdings auch. In ganz Deutschland und auch bei uns in Walldorf ist weiterhin höchste Vorsicht geboten. Um das Virus einzudämmen, müssen die klaren Regeln, die aufgestellt wurden, auch eingehalten werden. In einer besonderen Situation braucht es eben besondere Maßnahmen. Uns als CDU Stadtverband ist es besonders wichtig, dass diese Maßnahmen und Regeln von der Bevölkerung beachtet werden. Die aktuellen Zahlen, die im Übrigen zu früh bereits wieder bedenklich in die Höhe steigen, zeigen, wozu zu viele Nachlässigkeiten führen können.

In diesem Zusammenhang möchten wir uns als CDU Walldorf auch zu den Demonstrationen auf der Drehscheibe äußern. Montags wird hier gegen die Maßnahmen zur Eindämmung des Corona-Virus demonstriert. Zunächst ist deutlich herauszustellen, dass die CDU Walldorf das Recht auf Versammlungsfreiheit und die Meinungsfreiheit für zwei wesentliche Säulen einer funktionierenden Demokratie hält und keine anderen Meinungen und Argumente von Grund auf als obsolet oder falsch erachtet. Diskussion und Diversität in Bezug auf politische Themen müssen dazugehören, ansonsten kommen wir nicht voran. Wir sehen als CDU aber auch die Faktenlage. Diese sagt, dass die Maßnahmen, die nicht nur bundesweit, sondern auch in Walldorf, zur Eindämmung des Virus beschlossen wurden, dazu beigetragen haben, dass die Infektionszahlen auf einem niedrigen Niveau gehalten werden konnten. Die Plakat-Kampagne der Stadt Walldorf war dabei auch ein voller Erfolg. Die „Einschränkungen“, die wir alle im Alltag erfahren haben, haben letztendlich zu einer besseren Situation geführt. Es muss jedoch auch klar sein, dass es solch große Einschnitte wie im Frühjahr, aus sozialer und wirtschaftlicher Perspektive, nicht mehr geben sollte. Gerade deshalb ist weiterhin jeder Walldorfer aufgefordert, dazu beizutragen, dass das Virus nicht wieder erstarkt. Wir müssen hier auf die politischen Entscheider, und auch auf unseren Stadtrat vertrauen.

Auf den Demonstrationen wird das Virus verharmlost, die Hygienemaßnahmen werden so gut wie gar nicht eingehalten. Das ist aus unserer Sicht verantwortungslos und der falsche Weg. Selbstverständlich kann manches nachvollziehbar sein und sollte nicht übersehen werden,
jedoch dürfen haltlose Verschwörungstheorien in Walldorf keinen Platz haben, genauso wenig wie antisemitische und rassistische Parolen, die sich ebenfalls häufig in diesen Kundgebungen einnisten. Wie bereits erwähnt, hat die Meinungsfreiheit für uns als CDU eine unglaublich hohe Wertigkeit, aber die Verbreitung von Rassismus und Falschinformationen sowie Beleidigungen fallen nicht unter die Meinungsfreiheit und werden von uns daher
entschieden abgelehnt.

Wir müssen ohne Frage miteinander diskutieren. Dafür sind allerdings gerade in der derzeitigen Situation Demos und Gegendemos nicht der Weg, der zum Erfolg führt. Im Gegenteil, denn häufig sind auch die Gegendemos nicht der eigentlichen Sache dienlich, sondern werden leider viel zu oft ideologisiert. Darüber hinaus scheinen sich die Gegendemonstranten auch nicht immer über die Abstandsregelungen im Klaren zu sein. Die sachliche Diskussion steht für die CDU Walldorf klar im Vordergrund und dazu ist die Drehscheibe nicht der richtige Ort.

Bitte halten Sie sich an die Regeln und gehen Sie verantwortungsbewusst mit dem Corona-Virus um, dann kommen wir gemeinsam durch diese schwierige Zeit.
Bleiben Sie achtsam 
und gesund!

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