News

08.01.2019, 09:44 Uhr
Neues aus der Fraktion:
Stellungnahme Abwassersatzung
Stellungnahme Abwassersatzung
 
Sehr geehrte Frau Bürgermeisterin, werte Kolleginnen und
Kollegen,
 
mit dem vorliegenden Bündel an Beschlüssen schaffen wir die
Grundlage für die Berechnung der Abwassergebühren für das
kommende Jahr. 
Stadtrat Mathias Pütz
Fast schon traditionell verzichten wir auf den
Ausgleich der Kostenunterdeckung beim Schmutzwasser und
gleichen das Defizit beim Niederschlagswasser nur teilweise
aus. Die Vorlage spricht hier zu Recht von Gebührenkonstanz,
wir sehen dieses Vorgehen in Anbetracht unserer komfortablen
Haushaltslage als Teil eines bürger- und
verbraucherfreundlichen Gesamtpaketes mit grundsätzlich
niedrigen Abgaben und Belastungen.
Die Kostendeckung von 90 % halten wir in Anbetracht
kommunalrechtlicher Notwendigkeiten natürlich ein. Des
Öfteren haben wir in diesem Zusammenhang in diesem
Gremium auch schon über realistische Kosten im Sinne einer
Gebührentransparenz gesprochen. Anstatt dem Endverbraucher
diese zur Bewusstseinsbildung aufzuerlegen ist es wichtig, die
Gebührenzurückhaltung in Walldorf einerseits zu betonen,
andererseits aber auch klarzustellen, wie aufwendig die mit
diesen Finanzmitteln bewerkstelligten Aufgaben sind. Vom
Kanalnetz bis hin zur Kläranlage ist der technische Aufwand
immens.
Wichtig ist die Prognose der Zweckverbandsumlage in den
nächsten Jahren. Insbesondere der Betrieb der Kläranlage nach
 
modernsten Anforderungen ist äußerst anspruchsvoll und ist
jeden Euro im Interesse der Gewässerqualität wert und
verdient mehr Erwähnung. Die beschriebenen Investitionen
sind bereits in vollem Gange und verschlingen Millionen. Das
gilt es besonders deshalb zu bedenken, weil letztlich auch die
Kreditfinanzierung des Zweckverbandes natürlich
gebührenrelevant ist und bei zukünftig womöglich höheren
Zinsen verstärkt zu berücksichtigen ist. Da die Rhein-Neckar-
Zeitung im Walldorfer Teil nicht über den Zweckverband mit
Sitz in Leimen bzw. Sandhausen berichtet, regen wir bei
durchaus interessanten Themen und Vorgängen eine
regelmäßige Veröffentlichung im redaktionellen Teil der
Walldorfer Rundschau an.
Alles in allem loben wir als CDU-Fraktion die Genauigkeit der
Gebührenkalkulation, die Rückschlüsse auf die maßvolle
Gebührenfestsetzung und stimmen dem Beschlussvorschlag in
allen Teilpunkten zu.
 
Vielen Dank.
 
Für die CDU-Fraktion
Mathias Pütz