Stellungnahme zu Beteiligungsbericht 2015 der Stadt Walldorf

Mathias Pütz
Mathias Pütz

Sehr geehrte Frau Bürgermeisterin, werte Kolleginnen und Kollegen,

mit dem Beteiligungsbericht 2015 kommt die Verwaltung ihrer Pflicht zur Offenlegung kommunaler Aktivitäten nach. Außer bloßer Transparenz zeigt er auch die weit verzweigten Aufgaben, die unserer Stadt zufallen.

Unsere Stadtwerke als GmbH und Co. KG arbeiten kommerziell erfolgreich und betriebswirtschaftlich effizient in Kooperation mit der MVV, mit der sie eine gute Partnerschaft pflegen. Die ausgewiesenen Verluste sind bekanntlich ausschließlich unserem Bäderbetrieb zuzuschreiben.

Die Innowerft steht für unser Engagement im Bereich der Startup- und Wirtschaftsförderung zusammen mit der SAP und der Uni Karlsruhe. In der Anfangsphase zwar nicht profitabel, allerdings konkret auf die Entwicklungschancen unseres Standortes ausgerichtet.

Beim Hospiz Agape agiert die Stadt Walldorf privatrechtlich als Mitgesellschafter und gewährleistet die wirtschaftliche Überlebensfähigkeit dieser wichtigen Einrichtung. 
Die Klimaschutz- und Energieberatungsagentur Heidelberg - Rhein- Neckar (KLIBA) bündelt die Interessen auf diesem Gebiet auch unter unserer Mitwirkung.

Auch mit der Mitgliedschaft im Zweckverband High-Speed-Netz Rhein-Neckar solidarisieren wir uns mit den Städten und Gemeinden des Kreises beim Ausbau des schnellen Internets, gleichwohl wir mit unseren Stadtwerken vorwiegend auf unserer eigenen Gemarkung Vorreiter beim Glasfaserausbau sind und auch bleiben wollen.

Mit dem Metropolpark Wiesloch-Walldorf entwickeln wir unser Doppelzentrum kontinuierlich weiter.

Abwasserverband und Wasserversorgungsverband garantieren technologisch sowie ökonomisch solide die Versorgung der Bevölkerung.

Viele weitere Beteiligungen und Mitgliedschaften verdeutlichen den Stellenwert, den Kultur und Soziales bei uns genießen.

Es liegt uns ein Portfolio vor, das wirtschaftliche Aktivitäten genauso dokumentiert wie Aufgaben der reinen Daseinsvorsorge und ausgeprägte Freiwilligkeitsleistungen. Das Eine bedingt bei uns das Andere. Die Aufrechterhaltung unserer wirtschaftlichen Stärke auch durch unsere Beteiligungen ermöglicht uns erst Gestaltungsmöglichkeiten im Interesse der Bevölkerung. Der Bericht gibt uns Aufschluss darüber, dass wir unsere Pflichtaufgaben erfüllen, Potentiale unserer Engagements ausschöpfen und Haushaltsmittel sinnvoll anlegen. Keinesfalls offenbart er Steuerungsdefizite. Die CDU-Fraktion nimmt den Beteiligungsbericht 2015 zustimmend zur Kenntnis und lobt ausdrücklich die übersichtliche und dennoch detaillierte Darstellung.

Vielen Dank.

Für die CDU-Fraktion

Mathias Pütz

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