Abdeckung des coronabedingten ÖPNV-Fehlbetrags

Stellungnahme der CDU-Fraktion

Bereits in der Beschlussfassung bezüglich ÖPNV-Fehlbetrag in der Gemeinderatssitzung vom 5. Mai war abzusehen, dass weitere Fehlbeträge in den Folgemonaten Mai bis Juli 2020 auf uns zukommen würden.

Sicherlich wird es zukünftig noch weitere Monate andauern, bis die Fahrgastzahlen im ÖPNV wieder ansteigen werden. Es dürfte bei allen Fraktionen Konsens sein, dass wir wegen der ökologischen und wirtschaftlichen Bedeutung auch in Zukunft dem ÖPNV weiterhin den Rücken stärken müssen. Eine gute Metropolregion benötigt einen starken und gut vernetzten Nahverkehr. Der ÖPNV leistet einen Beitrag zur Verbesserung der Luftqualität, zum Klimaschutz und zur Lebensqualität. Das neu angekündigte Stützungspaket des Landes lässt auf eine Ausgleichszahlung bezüglich der ÖPNV-Fehlbeträge hoffen. Die CDU-Fraktion stimmt der erforderlichen Ausgleichzahlung für die Monate Mai bis Juli in Höhe von 110.000 Euro zu.

 

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