Stellungnahme Darlehen Stadtwerke

Neues aus der Fraktion

Die Stadtwerke Walldorf GmbH & Co. KG sind ein innovatives, kundenorientierten und vor allem wirtschaftlich solides bzw. erfolgreiches Unternehmen. Gerade in den letzten Jahren wurden erhebliche Investitionen ins Anlagevermögen getätigt. Die Zahlen, die wir der Vorlage und den Ausführungen Herrn Maiers entnehmen, sprechen für sich. 

Der Grund, warum unsere Stadtwerke diese Investitionen nicht aus eigener Geschäftstätigkeit betreiben können, sondern fortwährend Darlehen von der Stadt benötigen, liegt ausschließlich am steuerlichen Querverbund mit dem Bäderbetrieb. Das macht nach wie vor Sinn. Der Verluste der Bäder, die es natürlich nach Möglichkeit einzudämmen gilt, verhindern gewissermaßen Ertragssteuern, die andernfalls bei den Stadtwerken anfielen.

Neben dem jährlichen Verlustausgleich  stellt die Stadt Walldorf als Kreditgeber auch Mittel für notwendige sowie perspektivisch wichtige Investitionen der Stadtwerke zur Verfügung. Diese beiden Sachverhalte müssen in der Betrachtung getrennt werden. Das separate Darlehen für den mehrheitlichen Erwerb der DHV ist dem Inhalt nach ebenfalls vernünftig. Mit dieser Beteiligung arrondieren wir nicht nur, wie es im Vertragstext steht, das Aufgabenspektrum der Stadtwerke, wir erweitern es auch um eine technisch anspruchsvolle, chancenreiche sowie ertragsstarke Sparte.

Für die Stadt Walldorf sind diese Kredite bei dieser organisatorischen Konstellation übrigens eine zweckmäßige Geldanlage und nicht bloß ein Geschäft von einer Tasche in die andere.

Transparenz über die Finanzierung der Stadtwerke schaffen Erfolgs- und Vermögensplan. In der Vergangenheit problematisch war die unzureichende Gewährleistung des langfristigen Anlagevermögens durch eine langfristige Finanzierung, gemeinhin die Goldene Bilanzregel. Nachdem nach und nach dieser Zustand bereinigt worden ist, sehen wir nun noch die Erhöhung des tendenziell niedrigen Eigenkapitals der Stadtwerke als wesentlich an. Geschäftsführung und Aufsichtsrat werden sich zeitnah damit befassen.

Zusammenfassend muss man auch hinsichtlich der Walldorfer Öffentlichkeit betonen, das Kreditaufnahme und Schuldenstand der Stadtwerke mitnichten die wirtschaftlichen Verhältnisse des Versorgungsbetriebes widerspiegeln, sondern nur dem Betrieb des AQWA geschuldet sind.

Mit der finanziellen Potenz der Stadt Walldorf im Hintergrund und dem kompetenten Personal der Stadtwerke Walldorf können wir sowohl wirtschaftliche Risiken minimieren, wie auch Probleme und Aufgabenstellungen in der Versorgungswirtschaft und bei technischen Neuerungen bis hin zu den Herausforderungen der Energiewende im kommunalen Umfeld zuversichtlich angehen. Meinungsverschiedenheiten bei der Ausrichtung des Unternehmens im Aufsichtsrat und auch hier im Gemeinderat gehören zur Natur der Sache, ändern aber nichts am Problembewusstsein und der Orientierung an pragmatischen Lösungen für die Weiterentwicklung aller Sparten unserer Stadtwerke.

Vielen Dank.

Für die CDU-Fraktion

Mathias Pütz

 

 

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